Föderalismus ohne Chance?
Dies hätte eigentlich nur ein Kommentar auf einen Beitrag von Zettel sein sollen; da ich in seinem Forum allerdings trotz mehrfacher Versuche nicht freigeschaltet bin und nun auch keine Lust mehr habe, auf so unpraktische Art zu kommentieren, schreibe ich eben einen eigenen Beitrag. Ergänzung: Mittlerweile bin ich nun auch in "Zettels kleinem Zimmer" freigeschaltet und habe den Kommentar auch dort eingestellt.
Schon bei der Einführung der Nichtraucherschutzgesetze haben wir sehen können, dass der Föderalismus oder gar das Prinzip der Subsidiarität in Deutschland wenig Freunde haben. Man hätte Ereiferung darüber, dass einem entweder die Freiheit zum Rauchen genommen oder man dem giftigen Qualm der Anderen schutzlos ausgeliefert wird, verstehen können. Doch nicht das war es, was unsere Mitbürger bewegte: Ein Flickenteppich machte ihnen die größte Sorge, die Vorstellung, man dürfe eventuell in Frankfurt etwas, was in München verboten sei. Man wisse doch gar nicht mehr, woran man sei, und jeder würde machen, was er wolle! Nein, das ist in Deutschland ebenso undenkbar, wie es bei französischen Bürokraten ist.
In Frankreich mag diese Abneigung gegenüber einer Machtaufteilung an der Ausbildung an den Eliteschulen der Bürokratie liegen, davon versteht ein Frankreich-Experte wie Zettel sicher mehr als ich. In Deutschland hingegen scheint mir dieses Denken mehr ein Nachbeben des Nationalismus zu sein, der hier immer noch den politischen Diskurs beherrscht - entweder in seiner klassischen Form, oder bei den meisten Anti-Nationalisten in einer merkwürdig auf die "Nation Europa" übertragenen Form. Nie wieder Flickenteppich, ein geeintes Deutschland (oder Europa), in dem alle den gleichen Gesetzen unterstehen, das ist hier das Ansinnen auch der Welt-Autorin, die sich im Übrigen, wie Zettel zurecht anmerkt, widerspricht. Einerseits die Regelungswut Brüssels zu kritisieren, es aber andererseits als "Überregulierung im föderalen Deutschland" zu bezeichnen, wenn der Bund nicht in jeder Frage die Gesetzgebungskompetenz beansprucht, ist schon widersinnig.
Föderalismus und Subsidiarität sind Prinzipien, die dabei helfen, das Interesse der Menschen an ihrer lebendigen Demokratie wachzuhalten. Je mehr sie in kleinen Gruppen entscheiden können, desto größer ihre eigene Entscheidungsbefugnis, und desto größer auch der inhärente Widerstand gegen totalitäre Bestrebungen. Dass beide Prinzipien mehr und mehr verunglimpft und in den Hintergrund gedrängt werden, lässt für beide Bereiche nichts Gutes hoffen.
Liebe(r) Freiburgerthesen,
Ihr Formulierung “da ich in seinem Forum allerdings trotz mehrfacher Versuche nicht freigeschaltet bin” könnte den Eindruck erwecken, ich hätte Sie trotz Anmeldung nicht freigeschaltet. Es liegt mir daran, diesen Eindruck nicht aufkommen zu lassen.
Deshalb - just for the record
- für alle, die es denn interessiert, hier die Mail, die ich Ihnen am vergangenen Samstag geschickt habe:
From: Zettel
Reply-To:
To:
Subject: Zettels kleines Zimmer
Date: Sat 12 Jul 2008 01:40 PM
Lieber freiburgerthesen,
Sie haben sich im “kleinen Zimmer” angemeldet und sollten eine
automatisch erstellte Bestätigungsmail erhalten haben. Auf diese müssen
Sie zur Verifikation Ihrer Mailadresse noch antworten; dann erfolgt
ebenfalls automatisch die Freischaltung.
Falls es ein Problem geben sollte, können Sie auch auf die jetzige Mail
von mir antworten. Ich schalte Sie dann manuell frei.
Herzlich, Zettel
Darauf haben Sie erst heute geantwortet. Unmittelbar danach habe ich Sie manuell freigeschaltet.
Entschuldigen Sie, daß ich das klarstelle. Aber Gerüchte enstehen nun mal schnell.
Herzlich, Zettel
Comment by Zettel — 15. 07. 2008 @ 13:54
Kommentar der Redaktion: Zettel hat Recht.
Leider kam keine der beiden Mails bei mir an. Aber die Sache ist ja nun glücklicherweise geklärt.
Comment by Administrator — 15. 07. 2008 @ 15:40